Freitag, 15. Juli 2011

Stuttgart 21: Schon Schwarz-Gelb zweifelte an Finanzplanung der Bahn

Stuttgart 21 - Schon Schwarz-Gelb zweifelte an Finanzplanung der Bahn: Es gibt eine neue Entwicklung bezüglich des Megaprojekts Stuttgart 21. Nachdem die Grüne-Rote Landesregierung die Regierungsgeschäfte in Baden-Württemberg übernommen hatte, ließ der neue Verkehrsminister Winfried Hermann die Akten in seinem Ministerium nach Vermerken zu Stuttgart 21 sichten.

Die Ergebnisse präsentierte gestern Ministerialdirektor Hartmut Bäumer. Demnach habe bereit die schwarz-gelbe ehemalige Landesregierung Zweifel an Stuttgart 21 gehabt, obwohl sie das Projekt nach außen immer verteidigte.

Ein Aktenvermerk aus dem Jahr 2009 zeige, dass es Zweifel am Kostenansatz der Bahn gegeben habe. Die Landesregierung habe vor der Entscheidung gestanden, dass Projekt abzusagen, sich dann aber für die Durchführung entschieden, obwohl Unterlagen zur Überprüfung des Kostenansatzes fehlten.

Der Projektsprecher von Stuttgart 21, Wolfgang Dietrich, kritisierte, den vermeintlichen Konfrontationskurs der Landesregierung. Nichtsdestotrotz wird die Bahn jetzt erklären müssen, wie es zu den Vermerken kommen konnte. Es soll damals übrigens sogar ein Anwalt beauftragt worden sein, um die Frage einer "arglistigen Täuschung" durch die Bahn zu prüfen.

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