Dienstag, 19. Juli 2011

Syrien: EU-Außenminister fordern Rücktritt des Assad-Regimes

Syrien - EU-Außenminister fordern Rücktritt des Assad-Regimes: Die EU will offenbar den internationalen Druck auf das syrische Regime von Baschar al-Assad weiter erhöhen. Während eines Treffens der EU-Außenminister forderten die vertretenen Politiker ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten.

Außenminister Guido Westerwelle forderte in Brüssel ein Eingreifen des UN-Sicherheitsrates. "Wir sind der Überzeugung, dass dieses Verhalten der syrischen Regierung in keiner Weise akzeptabel ist und international verurteilt werden muss", sagte der FDP-Politiker.

Damit erhöhte er auch gleichzeitig den Druck auf Russland und China, die sich einer Verurteilung des Regimes in Damaskus bislang widersetzen.

Schwedens Minister Carl Bildt ging sogar noch einen Schritt weiter. "Das Regime ist am Ende. Es hat Glaubwürdigkeit und Legitimität verloren", sagte Bildt. Der britische Außenminister William Hague erklärte: "Präsident Assad sollte reformieren oder zurücktreten".

In einer gemeinsamen Erklärung hieß es dann, dass das Regime in Damaskus mit der Unterdrückung des Volkes sein Recht zur Führung in Frage stelle.

Allerdings ist völlig unklar, ob sich das Assad-Regime von der Drohkulisse beeindrucken lässt. Bislang erfolgte keinerlei Reaktion aus Damaskus auf die Sanktionen und Drohungen der EU.

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