Sonntag, 31. Juli 2011

US-Schuldenstreit: Vorsichtige Hoffnung auf Kompromiss

US-Schuldenstreit - Vorsichtige Hoffnung auf Kompromiss: Der kommende Dienstag ist Stichtag. Ohne entsprechende Anhebung der Schuldenobergrenze wären die USA zahlungsunfähig und würden so wohl eine neue weltweite Finanzkrise auslösen, deren Folgen nicht absehbar wären.

In den letzten Wochen verhinderten parteipolitische Spiele innerhalb von und zwischen Demokraten und Republikanern die Einigung auf eine Lösung. Vor allem die Tea-Party-Abgeordneten stellten sich auf Fundamentalopposition ein und verhinderten bis Freitag jede Einigung unter den Republikanern. Die Zeit wurde langsam knapp und die Weltöffentlichkeit verlor allmählich den Glauben daran, dass den gemäßigten Politikern in den USA der Ernst der Lage bewusst ist.

Am Samstag gab es schließlich erstmals einen Silberstreif am Horizont. Offenbar sind sich die Demokraten und Teile der Republikaner näher gekommen. Im US-Senat wird demnach gerade eine neuer Kompromissvorschlag diskutiert, dessen Einzelheiten bislang nicht an die Öffentlichkeit gedrungen sind.

Verhandlungsteilnehmer äußerten sich jedenfalls zuversichtlich bezüglich der Gespräche. "Ich denke, wir haben eine Chance, es zu schaffen. [...] Unser Land wird nicht das erste Mal in seiner Geschichte in Verzug geraten - das wird nicht passieren", sagte etwa der ranghohe Republikaner Mitch McConnell. Auch bei den Demokraten gibt es positive Stimmen. Richard Durbin erklärte, dass er so positiv gestimmt sei "wie seit langem nicht mehr".

Möglicherweise kommt es am Sonntag also zu einer Einigung. Eine entsprechende Abstimmung im Senat ist für den Mittag Ortszeit geplant.

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