Montag, 11. Juli 2011

USA: Zweites Spitzentreffen zur Anhebung der Schuldengrenze endet ergebnislos

USA - Zweites Spitzentreffen zur Anhebung der Schuldengrenze endet ergebnislos: In ziemlich genau 4 Wochen wären die USA zahlungsunfähig, wenn nicht im letzten Moment noch die Schuldenobergrenze angehoben wird. Doch so einfach ist dies nicht. Weil Präsident Barack Obama im Repräsentantenhaus des Kongress' keine Mehrheit hat, können die Republikaner die Haushaltspolitik Obamas blockieren.

Bis zum 2.August muss aber dringend eine Lösung her, ansonsten sind die USA zahlungsunfähig, was wohl zu einer neuerlichen Finanzkrise führen würde, die die Weltwirtschaft wieder ins trudeln bringen dürfte.

In der Nacht auf Montag fand im Weißen Haus das zweite Spitzentreffen zwischen Präsident Obama und Vertretern der Republikaner statt. Ein Ergebnis gibt es bislang nicht. Die Gespräche wurden bereits nach 75 Minuten vertagt. Sie sollen aber heute fortgesetzt werden.

Etwa 10 Tage haben die Verhandlungsführer noch Zeit, eine Einigung zu finden, sollte dies nicht gelingen, dann wäre das Undenkbare wohl eingetreten. Auch deshalb antwortete Obama auf die Frage eines Journalisten, ob man sich innerhalb dieser kurzen Zeit einigen kann, mit: "Wir müssen!"

Einer der größten Streitpunkte der Gespräche ist die Frage nach Steuererhöhungen für Reiche. Präsident Obama will diesen Punkt durchsetzen, um so eine Teil zur Sanierung der Staatsfinanzen zu erzielen. Die Republikaner sind strikt dagegen.

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