Montag, 1. August 2011

Einigung im Schuldenstreit: Zahlungsunfähigkeit der USA wahrscheinlich abgewendet

Einigung im Schuldenstreit - Zahlungsunfähigkeit der USA wahrscheinlich abgewendet: Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Republikaner und Demokraten am Sonntag offenbar auf einen Kompromiss zur Anhebung der Schuldenobergrenze geeinigt und die Zahlungsunfähigkeit der USA wahrscheinlich abgewendet. Ganz in trockenen Tüchern ist die Lösung aber noch nicht. Der Gesetzesentwurf muss noch Senat und Repräsentantenhaus passieren.

Obama trat vor die Presse und erklärte, dass die Fraktionsführer in beiden Kammern des Kongress' eine Lösung vereinbarten, mit der sich die Zahlungsunfähigkeit vermeiden und das Staatsdefizit mindern ließe. Die genauen Details des Pakets sind noch nicht geklärt und sollen vom Kongress entschieden werden.

Wo gespart werden soll, könnte also in den kommenden Wochen für neuen Streit sorgen. Fest steht bislang lediglich, dass die Schuldenobergrenze in zwei Schritten um 2,4 Billionen Dollar erhöht werden soll. Damit lässt sich der Wahlkampf im kommenden Jahr überbrücken. Gespart werden sollen innerhalb der nächsten 10 Jahre insgesamt 2,8 Billionen Dollar. Über eine Billion Dollar muss der Kongress sofort entscheiden. Die übrige Summe soll durch eine Expertenkommission bis zum Herbst aufgetrieben werden. Geschieht dies nicht, wird überall gespart.

Steuererhöhungen, wie sie Obama und weite Teile der Demokraten forderten, wird es nicht geben. So gesehen ist der Kompromiss auch eine Niederlage für Obama, der in seinem kurzen Statement fragte: "Ist das der Kompromiss, den ich mir gewünscht habe?" und sich selbst mit einem "Nein!" antwortete.

Noch heute sollen die Abgeordneten des Kongress über den Kompromiss abstimmen. Sollten die Abstimmungen erwartungsgemäß verlaufen, wäre die große Krise vorerst abgewendet. Die Finanzmärkte reagierten jedenfalls schon auf die Ankündigung des Kompromiss' erleichtert.



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