Dienstag, 2. August 2011

Repräsentantenhaus verabschiedet Schuldenkompromiss: Staatspleite der USA abgewendet

Repräsentantenhaus verabschiedet Schuldenkompromiss - Staatspleite der USA abgewendet: Eine Staatspleite der USA ist vorerst wohl endgültig vom Tisch. In der Nacht billigte das Repräsentantenhaus den am Sonntag zwischen Republikanern und Demokraten ausgearbeiteten Kompromiss zur Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Zwar muss der Senat dem Paket noch zustimmen, aber nachdem die Repräsentanten die Erhöhung der Schuldengrenze verabschiedet haben, gilt die Zustimmung im Senat als sicher. Allerdings verlief die Abstimmung im Repräsentantenhaus nicht ohne Kritik von beiden Parteien. Dies zeigte, dass weder Republikaner noch Demokraten mit dem gefundenen Kompromiss zufrieden sind. Für politische Streitthemen ist also auch in Zukunft gesorgt.

Mit 269 zu 161 Stimmen wurde der Kompromiss letztendlich verabschiedet. Die Nein-Stimmen kamen vor allem von der radikalen Tea-Party-Bewegung und vom linken Flügel der Demokraten. Vor der Abstimmung appellierten führende Demokraten und Republikaner noch einmal an ihre Parteikollegen.

"Bitte denkt daran, was passiert, wenn wir zahlungsunfähig werden", beschwor die Fraktionschefin der demokratischen Partei, Nancy Pelosi, ihre Partei. Der Republikaner Paul Ryan argumentierte: "Beide Parteien sind für den Schlamassel verantwortlich, beide müssen zusammenarbeiten, um uns aus dem Schlamassel wieder herauszuholen".

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