Montag, 1. August 2011

Syrien: Deutschland will Sondersitzung das UN-Sicherheitsrats

Syrien - Deutschland will Sondersitzung das UN-Sicherheitsrats: Wegen des brutalen Vorgehens syrischer Streitkräfte gegen friedliche Demonstranten in der Stadt Hama hat die deutsche UN-Vertretung für den Montag eine Sondersitzung des Sicherheitsrats beantragt. Der deutsche UN-Beamte Alexander Eberl erklärte, dass von einer Sitzung am Nachmittag auszugehen sei.

Mit dem Schritt wird der Druck auf Russland und China, die eine internationale Verurteilung des syrischen Regimes bislang blockieren, erhöht. Zwar sieht man auch heute wenig Chancen, die beiden Veto-Mächte zum einlenken zu bewegen, aber alleine, dass es zu einer Sondersitzung kommt ist ein Erfolg.

Im Sicherheitsrat drängen Deutschland, Großbritannien, Portugal, Frankreich und die USA seit Wochen auf eine Resolution gegen das Regime von Bashar al-Assad. Aus europäischen Diplomatenkreisen gibt es zudem offenbar vorsichtige Töne, die nahe legen, dass einer der Gegner einer Resolution aufgrund der aktuellen Entwicklung in Syrien seine Meinung ändern könnte.

International drückte sich vor allem Bestürzung über das Vorgehen der syrischen Streitkräfte in Hama aus. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, sprach von einem Massaker und forderte Damaskus dazu auf eine Machtübergabe einzuleiten. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zeigte sich schockiert von der Entwicklung.

Von solchen Tönen wird sich Assad allerdings nicht vom Morden abhalten lassen. Es wird Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihrer Verantwortung gerecht wird und die Aktionen des Regimes geschlossen verurteilt.

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