Donnerstag, 4. August 2011

Syrien: UN-Sicherheitsrat verständigt sich auf Erklärung

Syrien - UN-Sicherheitsrat verständigt sich auf Erklärung: "Der Sicherheitsrat verurteilt die weitreichenden Menschenrechtsverletzungen und die Gewalt des syrischen Regimes gegenüber der Zivilbevölkerung", mit diesen Worten verurteilte der UN-Sicherheitsrat die Gewalt in Syrien. Nach Tagen der Uneinigkeit konnte man sich endlich einigen. Zwar ist diese Erklärung keine Resolution und damit nichts weiter als ein Symbol, aber es ist zumindest ein Fingerzeig, dass der Sicherheitsrat weiterhin handlungsfähig ist.

Der Sicherheitsrat forderte überdies ein sofortiges Ende der Gewalt in Syrien und rief beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Diese Passage der Erklärung halte ich persönlich für fraglich. Das klingt für mich so, als würde man verlangen, dass die Demonstrationen enden und Syrien zum Status Quo von vor 4 Monaten zurückkehren soll.

Der deutsche UN-Botschafter Miguel Berger zeigte sich trotzdem zufrieden über die Einigung. "Die einstimmige Annahme einer Erklärung des Sicherheitsrats ist ein großer Erfolg für die Politik der Bundesregierung. Wir haben uns mit den vier europäischen Mitgliedern des Sicherheitsrats seit mehr als zwei Monaten dafür eingesetzt, ein klares Signal an Syrien zu senden. Es ist heute gelungen, einstimmig alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats hinter dieser präsidentiellen Erklärung zu vereinigen", sagte er.

Man muss nun abwarten, wie das Assad-Regime auf die Erklärung reagiert. Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass man einfach weiter macht wie bisher. Gestern wurden zum Beispiel die Truppen des Regimes in Hama verstärkt. Mittlerweile soll der zentrale Platz der Stadt durch das Militär besetzt sein.



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